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Die Evangelischen Schulen in Sachsen.

Schulhof — Finanzierung freier Schulen

Neues Schuljahr – neues Recht

29.07.2015 Priska Krüger

Novellierung des Gesetzes für Schulen in freier Trägerschaft

 

Bedeutsam für die Arbeit und den Bestand der evangelischen Schulen im Bereich der Landeskirche ist der Beschluss des Sächsischen Landtages vom 08.07.2015 über die Novellierung des Gesetzes für Schulen in freier Trägerschaft. Damit wurde auf das Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes vom 15.11.2013 reagiert, in dem dieser die Bezuschussung der freien Schulen in weiten Teilen als nicht verfassungskonform beurteilt hat. Das neue Gesetz tritt zum 01.08.2015 in Kraft. Es regelt neben einer doch spürbaren Verbesserung der Zuschüsse des Freistaates auch eine verbindliche Mitwirkung und Teilhabe an der Erstellung und Nutzung von den staatlichen Fort- und Weiterbildungsangeboten. Konkretisierende Verordnungen zum Anwendung des neuen Gesetzes müssen noch vom Freistaat erlassen werden.

Für die 57 evangelischen Schulen auf dem Gebiet der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens ist die finanzielle Verbesserung ein Signal des Freistaates zur Anerkennung ihrer Arbeit. Ob damit die im Paragraf 1 des Gesetzes neu aufgenommene Gleichrangigkeit von staatlichen und freien Schulen ausreichend umgesetzt ist,  werden die Schulen und Schulträger gemeinsam mit der Evangelischen Schulstiftung der Landeskirche beraten und gleichzeitig prüfen, wie sie sich weiterhin aktiv in die Entwicklung des sächsischen Schulwesens einbringen können.

 

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (Stand 08.07.2015)

 

Vorläufige Schülerausgabensätze Sj 2015-2016